Kabinett Gomolka

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Kabinett Gomolka
Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern
Alfred Gomolka
Ministerpräsident Alfred Gomolka
Wahl 1990
Legislaturperiode 1.
Bildung 28. Oktober 1990
Ende 19. März 1992
Dauer 1 Jahr und 143 Tage
Nachfolger Kabinett Seite I
Zusammensetzung
Partei(en) CDU und FDP
Minister 8
Repräsentation
Landtag
34/66
Alfred Gomolka (Dezember 1990)

Das Kabinett Gomolka war die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 1990. Ministerpräsident war Alfred Gomolka (CDU). Die schwarz-gelbe Koalition amtierte vom 28. Oktober 1990 bis zum Rücktritt Gomolkas am 19. März 1992.

Regierungsbildung

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Bei der ersten Wahl des Landtags seit der Wiederbegründung des Landes Mecklenburg-Vorpommern infolge der Wiedervereinigung Deutschlands wurde die CDU erwartungsgemäß deutlich stärkste Kraft im Schweriner Landtag. Dennoch kam es zu einem Patt: Sowohl die Union und die FDP auf der einen, als auch SPD und PDS auf der anderen Seite erhielten zusammen jeweils 33 Mandate. Der Übertritt von Wolfgang Schulz, bis September 1990 Mitglied der SPD, zur CDU löste die Pattsituation auf, so dass die CDU mit der FDP, die die Fünf-Prozent-Hürde knapp hatte überwinden können, eine Koalition bilden konnte. Schulz wurde als Bürgerbeauftragter in die Regierungsarbeit eingebunden.

Bereits am 27. Oktober 1990 wurde Alfred Gomolka zum Ministerpräsidenten gewählt. Die CDU besetzte außerdem sieben Ministerien, die FDP erhielt zwei Ressorts. Bis auf den Justizminister Ulrich Born, der lange im Bundespresseamt tätig war, stammten alle Minister aus der DDR. Die Hälfte der Kabinettsmitglieder, darunter Gomolka, war bereits Mitglied der Blockparteien CDU bzw. LDPD.

Bilanz der schwarz-gelben Regierung unter Gomolka

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Die Regierung war von heftigen Kontroversen innerhalb der CDU geprägt.[1] Diese entzündeten sich vor allem an der Privatisierung der Werftindustrie.[1] CDU-Landeschef und Bundesverkehrsminister Günther Krause sprach sich gegen die von Gomolka und dem liberalen Wirtschaftsminister Conrad-Michael Lehment geplante Teilprivatisierung aus.[1] Hinzu kamen persönliche Spannungen innerhalb des Kabinetts und Konflikte der Landesregierung mit der Landtagsfraktion der CDU.[1] Nach nur 18 Monaten im Amt trat Gomolka am 19. März 1992 zurück. Sein Amtsnachfolger wurde der bisherige Generalsekretär der CDU, Berndt Seite (Kabinett Seite I).

Liste der Kabinettsmitglieder

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Minister Name Partei Staatssekretäre
Ministerpräsident Alfred Gomolka CDU Hans-Joachim Kalendrusch (Parlamentarischer Staatssekretär, CDU)

Wolfgang Schulz (Bürgerbeauftragter im Range eines Parlamentarischen Staatssekretärs) (SPD)

Matthias Zender (Chef der Staatskanzlei)

Stellvertreter des Ministerpräsidenten Klaus Gollert FDP
Arbeit, Gesundheit und Sozialordnung Neithart Neitzel, FDP
Inneres Georg Diederich CDU Volker Pollehn, CDU
Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten Ulrich Born
bis 14. März 1992
Alfred Gomolka
geschäftsführend ab 15. März 1992
CDU Rüdiger Annecke
Finanzen Bärbel Kleedehn CDU Merten Drevs
Wirtschaft Conrad-Michael Lehment FDP Wolfgang Pfletschinger, FDP
Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Martin Brick CDU Brar C. Roeloffs
Umwelt Petra Uhlmann CDU Peter-Uwe Conrad, CDU
Kultus Oswald Wutzke CDU Thomas de Maizière, CDU

Einzelnachweise

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  1. a b c d Karsten Grabow: Das Parteiensystem Mecklenburg-Vorpommerns, in: Parteien und Parteiensysteme in den deutschen Ländern, herausgegeben von Uwe Jun, Melanie Haas, Oskar Niedermayer, VS Verlag, Wiesbaden 2008, S. 268.